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Europa ist für Kriegsdienstverweigerer in vielen Ländern kein sicherer Ort
Europa sei 2020 für viele Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen in mehreren Ländern kein sicherer Ort. Dies betont das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) in seinem nun veröffentlichten Jahresbericht. „Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen wurden strafrechtlich verfolgt, verhaftet, vor Gericht gestellt, inhaftiert, mit Geldstrafen, Einschüchterungen, Angriffen, Morddrohungen und Diskriminierung belegt“, so EBCO-Präsidentin Alexia Tsouni.
Nach EBCO-Angaben gehöre zu diesen Ländern, in denen Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen verfolgt würden, die Türkei, der einzige Staat im Europarat, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung noch nicht anerkannt habe, ebenso aber auch der von der Türkei besetzte nördliche Teil Zyperns, Aserbaidschan, Armenien, Russland, die Ukraine und Griechenland. In 18 Mitgliedsstaaten des Europarats besteht eine Wehrpflicht. In der Ukraine (2014), in Litauen (2015), in Georgien (2017) und in Schweden (2018) wurde die Wehrpflicht wieder eingeführt.
Im Jahresbericht 2020 kritisiert EBCO auch, dass Geflüchteten, die aufgrund ihrer Kriegsdienstverweigerung ihre Heimat verlassen mussten, kein internationaler Schutz gewährt wird und beispielsweise ein Antrag eines Geflüchteten aus Aserbaidschan, der in Belgien Asyl beantragte, abgelehnt wurde.
EBCO wurde 1979 in Brüssel als Dachverband für nationale Verbände von Kriegsdienstverweigerern in Europa gegründet, um das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen als Menschenrecht zu fördern. Jedes Jahr veröffentlicht EBCO einen Jahresbericht zur Situation der Kriegsdienstverweigerung in Europa. Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden hat sich dazu mit einer Pressemeldung an die Öffentlichkeit gewandt